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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anna Ignateva
Clara. Miet Deko.
Küllstedter str. 22, 13055, Berlin

Tel.: +4915758919710
E-mail: clara.hochzeit@gmail.com
Steuernummer: 3228901140
USt-IdNr.: DE316421396

Vertragsschluss

Alle Angebote beinhalten eine Angebotsfrist von 7 Tagen. Erfolgt keine Annahme innerhalb der Frist wird die Reservierung der Ware für den Kunden aufgehoben und es bestehen keinerlei Ansprüche mehr. Ein Mietauftrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde die von Anna Ignateva erhaltene Auftragsbestätigung rechtskräftig unterschrieben zurückschickt und eine vorab geforderte Anzahlungssumme von 30% auf dem Konto eingegangen ist. Anna Ignateva bleibt vorbehalten, Angebote ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Reduzierungen von maximal 55% der reservierten Menge sind bis zu 4 Wochen vor der Veranstaltung möglich.

Mietpreise

Es gelten ausschließlich die Mietpreise in den jeweils aktuellen Preislisten von Clara. Miet Deko. (Anna Ignateva). Abweichungen hierzu bedürfen der gesonderten individuellen Vereinbarung. Sämtliche Preise verstehen sich pro Stück und Mieteinheit inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Mietdauer einer Mieteinheit umfasst jeweils einen Zeitraum von drei Kalendertagen. Dies gilt auch dann, wenn gemietete Artikel vorzeitig oder unbenutzt zurückgegeben werden. Der Preis wird ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Mietgegenstände am Lager von Anna Ignateva berechnet.
Erfolgt die Rückgabe der Mietgegenstände nicht rechtzeitig innerhalb der Öffnungszeiten von Anna Ignateva verlängert sich die Mietzeit und wird pro verlängerten Tag abgerechnet. Preisänderungen sind vorbehalten.

Anlieferung

Bei Anlieferung und Abholung des Mietgutes im vereinbarten Zeitraum hat der Mieter dafür zu sorgen, dass er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte Person anwesend ist. Der Mietgutempfang muss per Unterschrift auf dem Lieferschein gegengezeichnet werden. Sollte der Mieter zum vereinbarten Termin der Anlieferung nicht anwesend sein, wird das Mietgut am Veranstaltungsort hinterlassen und der Mieter erkennt die ordnungsgemäße und vollständige Anlieferung an. Bei Übernahme der Ware geht die Verantwortung auf den Mieter über.

Selbstabholung

Die Abholung der gebuchten Dekorationsware ist einen Tag vor der Veranstaltung möglich. Der Mieter muss bei Selbstabholung dafür Sorge tragen, dass der Transport vorschriftsmäßig geschieht und haftet für jegliche Schäden. Kostenpflichtige Zusatzleistungen wie Lieferung, Auf- und Abbau sind nicht im Mietpreis enthalten. Bei einer Buchung dieser Positionen erfolgt die Terminabstimmung ca. 4 Wochen vor der Veranstaltung.

Leistungserbringung

Sollte die durch den Kunden gewünschte Dekorationsmaterial in Farbe, Menge, Größe oder Art zum vereinbarten Termin nicht lieferbar sein, wird der Kunde mindestens 24 Stunden vor dem Liefertermin persönlich, telefonisch oder schriftlich informiert. Ein Umtausch, eine Minderung des Kaufpreises oder ein Rücktritt vom Vertrag aufgrund von Schäden, die sich durch falsche Behandlung der gekauften Ware durch den Kunden ergeben, ist ausgeschlossen.

Zahlungsbedingungen

Eine Annahme des Angebotes setzt eine Anzahlungssumme von 30% innerhalb der genannten Angebotsfrist voraus. Der Auftrag wird mit Eingang der Anzahlungssumme bindend. Diese Anzahlung ist bei einer Stornierung des Kunden nicht erstattbar. Der Restbetrag ist vorzugsweise zahlbar per Überweisung bis spätestens 2 Wochen vor der Veranstaltung. Zahlungsmöglichkeiten sind Bargeld oder die Zahlung per Überweisung.

Haftung

Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Dekorationsgegenstände von der Übernahme bis zur Rückgabe. Die Rückgabe findet grundsätzlich bei der Abnahmekontrolle statt. Der Auftraggeber verpflichtet sich die Dekorationsgegenstände pfleglich zu behandeln, einen sicheren Transport mit den dazugehörigen Verpackungsmaterialien zu gewährleisten und die jeweiligen schriftlichen oder mündlichen Instruktionen zu befolgen. Verpackungsmaterial und Transportmittel gehört ebenfalls zum Verleih. Die abschließende Endabnahme ist erst im Lager möglich. Die Rücknahme erfolgt daher grundsätzlich unter dem Vorbehalt der Vollständigkeit und Unversehrtheit. Exakte Bruch- und Verlustmengen können erst nach vollständig erfolgtem Reinigungsprozess ermittelt werden. Im Falle des Verlustes bzw. Bruches der Mietsache, muss die Rechnung bis spätestens zwei Wochen nach Erhalt beglichen werden. Der jeweilige Wiederbeschaffungswert ist im Onlineshop unter https://clara-miet-deko.com/alle-artikel bei jedem Produkt angegeben.

Kündigung des Vertrages

Clara. Miet Deko. (Anna Ignateva) ist berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn die begründete Befürchtung besteht, dass Mietgegenstände nicht vertragsgemäß verwendet werden und hierdurch einen Schaden erleiden. Für diesen Fall bleibt der Mieter verpflichtet, die vereinbarte Miete zu bezahlen. Der Mieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, wenn Clara. Miet Deko. (Anna Ignateva) entgegen der vertraglichen Vereinbarung die Mietgegenstände nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt oder die Mietgegenstände nicht vollständig zur Verfügung stellen kann oder nicht vorrätige Mietgegenstände nicht durch Mietgegenstände gleicher Art und Güte zu ersetzen im Stande ist.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Clara. Miet Deko. (Anna Ignateva).

Urheberrecht

Der Vermieter behält sich das Recht vor Fotos und Videos von der Vermietware in Absprache mit dem Kunden vor Ort zu machen. Dabei werden jedoch nur die Vermietartikel abgelichtet, nicht jedoch Eigentum des Mieters.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem geschlossenen Vertrag einschließlich seiner Beendigung ist ausschließlich unser Geschäftssitz.
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht des § 355 BGB gilt kraft Gesetzes bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen. Eine Erstreckung des Widerrufsrechts gem. §§ 355 Abs. 1, 312g Abs. 1, 312 Abs. 1 BGB im Wege der Analogie oder einer richtlinienkonformen Auslegung scheide aus, was von der Literatur als Verstoß gegen die zugrunde liegende Richtlinie 2011/83/EU kritisiert wird.
In den durch §313 Abs. 2 BGB bestimmten Fällen besteht kein generelles Widerrufsrecht, sofern die Vertragsparteien nicht ein solches ausdrücklich vereinbart haben. Einige Fälle wirken als Ausschlussgründe und lassen das Widerrufsrecht gar nicht erst entstehen. Andere Fälle bedingen bestimmte Handlungen des Empfängers der Leistung und bringen damit ein eventuell bestehendes Widerrufsrecht zum Erlöschen. So besteht beispielsweise grundsätzlich kein Widerrufsrecht bei der Lieferung von leichtverderblichen Waren (Ausschluss). Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen können jedoch widerrufen werden, es sei denn, eine bestehende Versiegelung der Waren wurde entfernt.
Auch andere Rechtsvorschriften billigen dem Verbraucher ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB mit teilweise abweichenden Fristen zu. Dann treten eventuelle Widerrufsrechte aus § 212g zurück, der Verbraucher erhält also nur einmal ein Widerrufsrecht.

Widerrufsfrist

Um wirksam zu werden, muss der Widerruf innerhalb der Widerrufsfrist ausgeübt werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs vor Fristablauf.

Die Widerrufsfrist beträgt einheitlich 7 Tage und beginnt frühestens, wenn der Dienstleister eine wirksame Widerrufsbelehrung erhalten hat, im Fernabsatz laut §356 Abs. 2 BGB jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Beim Fernabsatz gilt außerdem, dass sie bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren bereits bei Eingang der ersten Teillieferung beginnt, aber bei unterschiedlichen Waren einer Bestellung erst beim Eingang der letzten Teillieferung.

Bei im Online- Handel geschlossenen Verträgen ist eine unverzüglich nach dem Vertragsabschluss erfolgende Widerrufsbelehrung einer solchen vor Vertragsabschluss gleichgestellt und erlaubt daher eine Widerrufsfrist von wiederum 5 Tagen. Dabei ist die Anforderung an eine ‚unverzügliche’ Übersendung dieser Belehrung nicht klar geregelt. Eine Zeitspanne von maximal 24 Stunden gilt hierfür jedoch allgemein als ausreichend. Insbesondere bei Verwendung automatisierter Systeme zur Abwicklung eingegangener Aufträge/Käufe muss der Händler jedoch auf eine korrekte Übersendung der Widerrufsbelehrung im Rahmen dieser automatischen Reaktion achten.

Bis zur Ausübung oder dem Erlöschen des Widerrufsrechts durch Fristablauf befindet sich der Vertrag in einem Schwebezustand: Er gilt als wirksam, wobei dies jedoch unter dem Vorbehalt steht, dass der Vertrag jederzeit durch Ausübung des Widerrufsrechts untergehen kann.

Für den Beginn der Widerrufsfrist trägt der Unternehmer die Beweislast (§ 361 Abs. 3 BGB).

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt jedenfalls spätestens 3 Tage ab Erhalt der Ware (im Fernabsatz) oder nach dem Vertragsschluss (§ 356 Abs. 3 Satz 2 BGB), auch wenn der Unternehmer den Verbraucher nicht über das Widerrufsrecht belehrt hat.

Widerrufserklärung

Der Widerruf bedarf gemäß §355 BGB keiner Begründung, muss aber durch eine Widerrufserklärung, aus der der Entschluss des Verbrauchers zum Widerruf des Vertrags eindeutig hervorgeht, erfolgen. Die Einhaltung der Textform ist nicht erforderlich, allerdings reicht ein bloßes Zurücksenden der Ware ohne Widerrufserklärung nicht aus.
nach EU-Standard gemäß 04.07.2014 BGH


Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An _________________________________________________________________________________________ (Unternehmer/ Dienstleister)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung _____________________________________________________________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum _____________________________________________________________________________________________________________________


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Montag bis Freitag von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr